04.04.16

Renaissance der Sicherheit

Wie schnell sich doch die Lage ändern kann: Vielen Annahmen zum Trotz haben die vergangenen Monate – insbesondere in Europa – eine ganze Reihe großer und neuer Herausforderungen mit sich gebracht. Für Christoph Neumayer kann die Antwort darauf nur in einer verstärkten Fokussierung auf den Sicherheitsbereich liegen. Investitionen in Ausrüstung und Streitkräfte müssen erhöht werden, so der Generalsekretär der Industriellenvereinigung.

Ob die Annexion der Krim, Terrorgefahr, Bürgerkriege an Europas Grenzen oder die dadurch ausgelösten Flüchtlingsströme – die allgemeine Sicherheitslage ist heute deutlich angespannter als noch vor wenigen Jahren. Das stellt Staaten, Regierungen, Bürgerinnen und Bürger aber auch Unternehmen vor neue Herausforderungen. Und es macht konsequenterweise auch ein Umdenken beim Thema Sicherheitsausstattung und Rüstung erforderlich – ein Bereich, der auf unserem Kontinent seit dem Ende des „Kalten Krieges“ eher stiefmütterlich behandelt wurde. Es stand die „Friedensdividende“ im Vordergrund, Wehr- und Sicherheitsetats wurden teilweise massiv heruntergefahren. Die Konsequenz: Die Einsatzfähigkeit europäischer Streitkräfte ist – aufgrund fehlender Investitionen – teilweise massiv eingeschränkt.

Doch nun scheint eine erste Trendwende erkennbar. Selbst Deutschland plant nunmehr, in einem Investitionspaket von 130 Milliarden Euro bis 2030 gravierende Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr beheben zu wollen. Auch Österreich sieht sich mit neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen konfrontiert. Obwohl es, trotz des zugesagten kurzfristigeren Investitionspakets von 616 Millionen Euro, (noch) keine Signale in Richtung wirklich signifikanter und nachhaltiger Investitionen gibt, muss mittel- und langfristig die Anpassung der vorhandenen Kapazitäten an zeitgemäße – und zweifellos weiter steigende – Sicherheitsanforderungen unumgänglich sein.

Die vielfältigen Herausforderungen im Bereich der Sicherheit sind übrigens auch standortpolitische Chancen. Die heimische Verteidigungs- und Sicherheitsindustrie ist innovations- und technologiegetrieben und hat damit auch volkswirtschaftliche Bedeutung, trotz ihrer überschaubaren Größe. Vor allem die Bereiche Cyber-Security und Dual-Use im Allgemeinen bieten großes Wachstumspotenzial. Wie wettbewerbsfähig sich der heimische Sicherheitssektor präsentiert, zeigt auch die Exportquote, die bei mehr als 90 Prozent liegt. Umgekehrt betrachtet ist dies auch ein Ausweis für die äußerst begrenzte Nachfrage aus Österreich selbst, die in der mittlerweile jahrzehntelangen Investitionszurückhaltung vor allem beim Bundesheer begründet ist. Europäische Institutionen im Verteidigungs- und Sicherheitsbereich, wie die Verteidigungsagentur Frontex oder mehrere multinationale Forschungseinrichtungen, bieten jedoch Geschäfts- potenzial.

Industriellenvereinigung

IV-Generalsekretär Christoph Neumayer.

Ergriffen werden können die Chancen aber nur, wenn es das Verständnis gibt, dass Sicherheit auf innovations-, wirtschafts-, innen- und außenpolitischer Ebene wieder jenen Stellenwert erlangt, der ihr aufgrund der angesprochenen Entwicklungen zusteht. Das bedingt die Entwicklung und Umsetzung einer durchdachten nationalen und europäischen Strategie, in der die verschiedenen politischen Themenfelder ineinandergreifen und klare Ziele formuliert werden. Eines muss dabei allen Über- legungen zu Grunde liegen: Ohne ein deutliches Mehr an Investitionen in den Sicherheits- und Rüstungsbereich wird Österreich und Europa nicht ein Mehr an Sicherheit generieren. Abgesehen davon, dass ein innovations- und hochtechnologiegetriebener Teil der Volkswirtschaft mit hochattraktiven Arbeitsplätzen verloren ginge, beziehungsweise keine Möglichkeit auf die Entwicklung von Wertschöpfung vor Ort erhält.

Bilder: Getty Images, Industriellenvereinigung

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