03.01.17

Krieg und Frieden

Offiziell herrscht in der Region Berg-Karabach seit mehr als 20 Jahren Frieden. Tatsächlich kommt es entlang der Waffenstillstandslinie aber immer wieder zu heftigen Kämpfen und Auseinandersetzungen. Eine Bestandsaufnahme von IFK-Experte Christian Steppan.

Als im April 2016 schwere Gefechte an der Waffenstillstandslinie in Berg-Karabach entflammten, zeigte der Konflikt im Südkaukasus zuletzt seine verheerenden Folgen: Über 90 Todesopfer, darunter auch Zivilisten sowie Dutzende Vermisste waren das Resultat der viertägigen Auseinandersetzung zwischen aserbaidschanischen und armenischen Truppen. Der von vielen Experten fälschlicherweise als eingefroren eingeschätzte Konflikt erreichte damit eine neue heiße Phase. Das plötzliche Ausbrechen der Kämpfe demonstrierte, dass die Region Berg-Karabach nach wie vor ein hochexplosives Pulverfass im Südkaukasus darstellt. Die Wurzeln des sogenannten „Vier-Tage-Krieges“ reichen bis weit ins 20. Jahrhundert zurück. Der Konflikt um Berg-Karabach stellt somit den am längsten andauernden Sezessionskrieg mit dem höchsten Ausmaß an Gewalterfahrungen im postsowjetischen Raum dar. Noch vor dem Zerfall der Sowjetunion artete die ethnopolitische Auseinandersetzung um die in den 1920er-Jahren als autonomes Gebiet der aserbaidschanischen Sowjetrepublik zugesprochene Region Nagornyj Karabach in blutige Kämpfe aus. Der nachfolgende Krieg von 1991 bis 1994, in dem armenische Truppen die Kontrolle über die umkämpften Gebiete und weitere aserbaidschanische Distrikte erlangen konnten, kostete etwa 22.000 bis 25.000 Menschen das Leben. Über 700.000 Aserbaidschaner und mehr als 400.000 Armenier mussten ihre Heimat verlassen.

Getty ImagesTrotz eines im Jahre 1994 ausgehandelten Waffenstillstandes kam es an den Stellungen entlang der Waffenstillstandslinie immer wieder zu bewaffneten Auseinandersetzungen, die bis zum letzten Höhepunkt im April 2016 zwischen 25 und 30 Todesopfer pro Jahr forderten. Auch die politischen Fronten blieben seither verhärtet: Während Armenien sich stets auf das Recht auf nationale Selbstbestimmung beruft und die „befreiten Gebiete“ als Teil der 1991 ausgerufenen Republik Berg-Karabach betrachtet, sieht Aserbaidschan die von armenischer Seite „besetzten Gebiete“ als eine Verletzung seiner territorialen Integrität an. Angesichts dieser Entwicklungen ist es naheliegend, die jüngsten Ereignisse in Berg-Karabach in Zusammenhang mit anderen Krisenherden des postsowjetischen Raumes zu betrachten. So stellten die blutigen Auseinandersetzungen im April dieses Jahres den vorläufigen Höhepunkt von Gewaltexzessen dar, die bereits im Jahre 2014 eingesetzt hatten. Die Annexion der Krim durch Russland und die Volksbefragung über den Status der Schwarzmeer-Halbinsel haben nicht nur die politische Debatte über das nationale Selbstbestimmungsrecht in Berg-Karabach angeheizt, sondern auch eine negative Dynamik in die bewaffneten Auseinandersetzungen entlang der dortigen Frontlinie gebracht. So stieg die Zahl der Todesopfer und Gewaltexzesse in dieser Region nach Ausbruch der Ukrainekrise im Jahr 2014 kontinuierlich an. Baku auf der einen Seite nutzte die Ereignisse auf der Krim, um auf sein eigenes Schicksal aufmerksam zu machen, und kritisierte die Haltung der internationalen Gemeinschaft, welche bereits die Abspaltung Berg-Karabachs von Aserbaid­schan einfach hingenommen hätte. Die ethnisch vorwiegend armenisch geprägte, derzeit etwa 140.000 Einwohner umfassende Republik Berg-Karabach auf der anderen Seite veranstaltete ein Fest anlässlich des Referendums auf der Schwarzmeerhalbinsel und forderte die Wiederaufnahme von Verhandlungen auf Ebene der OSZE.

Letztere bemüht sich im Rahmen der sogenannten Minsker Gruppe seit dem Jahr 1992 um die Vermittlung im Konflikt. Dieses Gremium, dessen Vorsitz sich seit 1997 die Länder Russland, Frankreich und die USA teilen, konnte bislang jedoch keine substanziellen Erfolge erzielen. Die Vermittlungsversuche scheiterten in erster Linie an dem Umstand, dass sich die Konfliktparteien seit den 1990er-Jahren nicht auf ein ständiges Monitoring durch internationale Beobachter einigen konnten. Aus diesem Grund ist das OSZE-Mandat in Berg-Karabach bis heute stark ein- geschränkt, was sich in der minimalen personellen Zusammensetzung des Beobachter-Teams in den lediglich nach Vorankündigung stattfindenden Inspektionen der Waffenstillstandslinie widerspiegelt. Erschwert werden die Friedensbemühungen überdies durch die sowohl in Aserbaidschan als auch in Armenien vorherrschenden Narrative, die die Gebiete von Berg-Karabach zur Wiege der jeweiligen Nation hochstilisieren und somit auch eine kompromisslose Haltung unter den Bevölkerungen beider Länder in Hinblick auf eine mögliche Konfliktlösung begünstigen.

Angesichts dieser Ausgangslage werden die internationale Gemeinschaft und insbesondere Österreich, das im Jahr 2017 den Vorsitz der OSZE übernehmen wird, ihre Anstrengungen bei der Vermittlung zwischen den Konfliktakteuren intensivieren müssen. Österreich hat sich diesbezüglich im Mai 2016 als günstiger Boden erwiesen. So konnten sich die Präsidenten Aserbaid­schans und Armeniens, Ilham Aliyev und Serzh Sargsyan, nach der Eskalation des Konflikts im April nur wenige Wochen später bei einem durch die Minsker Gruppe vermittelten Treffen am Rande einer OSZE-Tagung in Wien auf eine neuerliche Einhaltung des Waffenstillstandes einigen. Nichtsdestotrotz bleibt die Situation in Berg- Karabach nach wie vor äußerst instabil. Der österreichische OSZE-Vorsitz wird daher auch über Maßnahmen nachdenken müssen, um ein neuerliches Explodieren des Pulverfasses im Südkaukasus zu verhindern.

 

Kommentar von Brigadier Walter Feichtinger: „Eingefrorene Konflikte als außenpolitisches Instrument“

Es wäre ein großer Irrtum zu glauben, dass Konflikte tatsächlich dauerhaft „eingefroren“ werden können. Wie Transnistrien, Berg-Karabach oder Südossetien und Abchasien zeigen, können ungelöste Konflikte immer wieder auch gewaltsam ausbrechen und bisherige Stabilisierungserfolge gefährden. Die genannten Problemfälle sind ein Relikt der Auflösung der Sowjetunion 1991. Damals kämpften Gruppierungen in den nunmehr unabhängigen Staaten für mehr Rechte, Autonomie oder Abspaltung und wurden großteils von Russland unterstützt.

Brigadier Walter Feichtinger ist seit 2002 Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement (IFK) an der Landesverteidigungsakademie.

Brigadier Walter Feichtinger ist seit 2002 Leiter des Instituts für Friedenssicherung und Konfliktmanagement (IFK) an der Landesverteidigungsakademie.

Letztlich wurde keine dieser Auseinandersetzungen nachhaltig gelöst, die aktuelle Krise in der Ukraine lässt eine ähnliche Entwicklung befürchten. Die Crux dabei ist, dass die betroffenen Staaten in ihrer politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung erheblich gestört und behindert werden. Die Fokussierung auf „die offene Wunde“ führt zu einem kollektiven, auch mentalen Ausnahmezustand, verstellt den Blick auf das Wesentliche, verschlingt Unmengen an Ressourcen und vergiftet das soziale Klima. Besonders kritisch sind auch die außenpolitischen Folgen, da die Staaten in ihrer Souveränität massive Einschränkungen erfahren und beispielsweise keine Chance auf EU- oder NATO-Mitgliedschaft haben. Diese können kein Land mit ungelösten innerstaatlichen Konflikten aufnehmen, da sie deren Probleme importieren und ihre Möglichkeiten der Einflussnahme von außen verlieren würden.

Im postsowjetischen Raum sticht Moskaus Rolle als „Schutzpatron der Abtrünnigen“ ins Auge. Durch Unterstützung regimefeindlicher Gruppierungen kann der Kreml in den betroffenen Staaten auf innen- wie auch außenpolitische Entwicklungen Einfluss nehmen. Es liegt daher die Vermutung nahe, dass das Einfrieren von Konflikten einem strategischen Kalkül folgt und zur Stärkung des russischen Einflusses im „nahen Ausland“ dient. Somit hätte es somit primär Russland in der Hand, durch eine konstruktive, lösungsorientierte Außenpolitik das Eis zum Schmelzen zu bringen.

 

Bilder: Getty Images & Nadja Meister

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