27.03.19

Neues Positionspapier des Generalstabs veröffentlicht

Der Generalstab des Bundesheeres legte nun in Abstimmung mit Verteidigungsminister Mario Kunasek ein Positionspapier auf, um auf die Diskrepanz zwischen dem Verfassungsauftrag zur Landesverteidigung, der Budgetlage und dem Realzustand des Bundesheeres aufmerksam zu machen.

Bundesminister für Landesverteidigung  Mario Kunasek und Generalstabschef Robert Brieger.

Bundesminister für Landesverteidigung Mario Kunasek und Generalstabschef Robert Brieger.

Das sicherheits- und verteidigungspolitische Risikobild Österreichs zeigt eine erhebliche Anzahl an Risiken, die kurz-, mittel- und langfristig in unterschiedlichen Kombinationen zu umfassenden Bedrohungen für Österreich werden können. Generalstabschef Robert Brieger meint dazu: „Ein neues Zeitalter der Unsicherheit ist angebrochen, die Epoche des relativen Friedens ist vorbei. Auch Österreich ist von bewaffneten Konflikten, Massenmigration, Terrorismus, Cyber-Bedrohungen, hybriden Konflikten und Bedrohungen der Lebensgrundlagen betroffen.“

Aus diesem Grund legt der Generalstab des Bundesheeres in Abstimmung mit Verteidigungsminister Mario Kunasek jetzt ein Positionspapier vor, das auf die Diskrepanz zwischen dem Verfassungsauftrag zur Landesverteidigung, der Budgetlage und dem Realzustand des Bundesheeres aufmerksam macht.

General Brieger: „Als Chef des Generalstabes erachte ich es als meine Pflicht, eine realistische Einschätzung über die Situation des Bundesheeres sowie dessen absehbare Entwicklung unter Zugrundelegung der budgetären Rahmenbedingungen vorzunehmen. Das Ergebnis ist sehr klar: Das Bundesheer hat sich in den letzten beiden Jahrzehnten von der eigenständigen Fähigkeit zur Landesverteidigung dramatisch entfernt.“

Ohne geeignete Gegenmaßnahmen, so der Appell, werden schon bald die wesentlichen militärischen Kernfähigkeiten aufgrund der Überalterung nahezu aller wichtigen Waffensysteme nicht mehr vorhanden sein. Brieger: „Das Bundesheer steht erstmalig seit seinem Bestehen vor dem Scheideweg, ob es seine Kernaufgabe als bewaffnete Macht der Republik Österreich überhaupt noch wahrnehmen kann, oder eben nicht.“

Text: Bundesheer, Bild: Bundesheer/Pusch

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