Schlussendlich gaben 9.743 Stimmen den Ausschlag: Die Schweizerinnen und Schweizer haben sich beim sonntägigen Referendum mit hauchdünner Mehrheit für neue Kampfjets ausgesprochen.

@SRF
Den Budgetrahmen von rund 5,5 Milliarden Euro will Verteidigungsministerin Viola Amherd trotz der knappen Zustimmung nicht überdenken. „In einer Demokratie ist es so, dass man den Mehrheitsentscheid selbstverständlich akzeptiert.”

Verteidigungsministerin Viola Amherd konnte am Ende durchatmen: Nachdem erste Hochrechnungen bereits ein „Nein” zum geplanten Kampfflugzeugkauf der Schweizer Armee vermuten ließen, behielten die Befürworter schlussendlich mit 50,2 Prozent doch noch knapp die Oberhand. Im Vorfeld hatten Experten ein deutlicheres „Ja” erwartet, die Auswirkungen der Corona-Pandemie („das Geld muss nun in andere Bereiche investiert werden”), die gute Mobilisierungsarbeit der Kampfjet-Gegner rund um SP, Grüne und der Gruppe für eine Schweiz ohne Armee und dem Milliardeninvestment kritisch gegenüberstehende Stadtbewohner sorgten dann aber doch für ein knappes Ergebnis.

Ungeachtet des geringen Stimmenunterschieds gilt die Vorlage damit offiziell als angenommen und wird der Bundesrat nun offiziell beauftragt, bis 2030 neue Kampfflugzeuge sowie (nicht dem Volksentscheid unterworfene) Flugabwehrsysteme zu beschaffen. Für die Jets dürfen höchstens sechs Milliarden Franken (rund 5,5 Milliarden Euro) ausgeben werden, zumindest 60 Prozent des Vertragsvolumens müssen durch Gegengeschäfte in der Schweiz kompensiert werden.

Anders als bei der 2014 gescheiterten Gripen-Beschaffung wurde diesmal nicht über den Flugzeugtyp abgestimmt. Der Bundesrat wird voraussichtlich Anfang 2021 entscheiden, welches Flugzeug die Schweiz kauft. Die ersten Jets sollen etwa 2025 in Dienst gestellt werden, 2030 soll die Beschaffung abgeschlossen sein.

„Das ,Ja’ bedeutet eine langfristige Investition in die Sicherheit der Schweizer Bevölkerung und der Infrastruktur dieses Landes”, sagte Verteidigungsministerin Amherd nach Feststehen des Abstimmungsentscheids. Die Schweizer Armee werde so auch in Zukunft ihre Aufgaben erfüllen können.

@Georg Mader
Aktuell bilden 30 F/A-18C/D Hornet das Rückgrat der Schweizer Luftwaffe. Sie sollen nun bis spätestens 2030 durch neue Jets ersetzt werden.

Als Ersatz der heutigen Kampfflugzeugflotte aus noch 26 Northrop F-5E/F Tiger sowie 30 F/A-18C/D Hornet ist der Ankauf von 36 oder 40 neuen Kampfflugzeugen geplant. Zur Wahl stehen neben dem Eurofighter Typhoon T3/4 von Airbus auch die Rafale F4 von Dassault, die F/A-18E/F Super Hornet III von Boeing und die F-35A Lightning-II von Lockheed-Martin.

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