Zur Unterstützung der Sicherheits- und Gesundheitsbehörden sind seit diesem Wochenende insgesamt rund 450 Soldatinnen und Soldaten aus Oberösterreich, Niederösterreich, Wien und der Steiermark entlang der gesamten oberösterreichischen Außengrenze im Einsatz. Knapp die Hälfte davon sind Aufschubpräsenzdiener, also Soldaten, deren Grundwehrdienst verlängert wurde.
Der gesamte Grenzverlauf zu Deutschland und Tschechien wurde dazu in drei Abschnitte geteilt, die jeweils unter Verantwortung einer Kompanie stehen. Geführt werden die Heereskräfte vom Militärkommando Oberösterreich mit Sitz am Fliegerhorst Vogler in Hörsching.
Konkret unterstützt das Bundesheer seit 24. März die Polizei in einem sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz (gem. § 2 Wehrgesetz (1) lit. b) bei Grenzkontrollen an den acht offenen und 15 zurzeit geschlossenen Grenzübergängen, bei der Überwachung des Zwischengeländes und kritischer Grenzinfrastruktur. Zusätzlich wird der Airport Linz vom Bundesheer überwacht. Grundlage dafür ist der Ministerratsbeschluss vom 18. März.
Für das Land Oberösterreich leistet das Bundesheer seit 22. März einen Katastropheneinsatz (gem. § 2 Wehrgesetz (1) lit. c) und führt für die Gesundheitsbehörden der Bezirkshauptmannschaften bei der Einreise „Distanzkörpertemperaturmessungen“ durch. Grundlage dafür ist eine Assistenzanforderung des Landes Oberösterreich vom 20. März.
Diese Distanzkörpertemperaturmessungen
- ermöglichen das Offenhalten der Grenze für den kleinen Grenzverkehr von Berufspendlern. Der Einsatz sichert Arbeitsplätze.
- ermöglichen die Weiterproduktion von Gütern und Dienstleistungen. Der Einsatz dient der Wirtschaft.
- verhindern die Einreise erkrankter Personen. Der Einsatz dient unserer Sicherheit und einer möglichst schnellen Rückkehr in eine Corona-Virus freie Zeit.
