Der Hauptausschuss des Parlaments hat diese Woche der Teilnahme des Österreichischen Bundesheeres an der EU-Mission „Irini“ zugestimmt. Die EU Naval Force – Mediterranean (EUNAVFOR MED) „Irini” ist die Nachfolgemission von EUNAVFOR MED Sophia. Österreich wird sich mit bis zu 15 Stabsoffizieren an der Mission beteiligen.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner begrüßt diesen Schritt im Sinne internationaler Solidarität und Kooperation: „Momentan liegt der Fokus des Bundesheeres auf der Bewältigung der Coronakrise. Wir dürfen jedoch die anderen latenten Sicherheitsherausforderungen nicht aus den Augen verlieren. Mit der Teilnahme an der EU-Mission tragen wir zur Stabilisierung in Libyen und zur Bekämpfung von Schleuser- und Menschenhändlernetzwerken bei. Aus österreichischer Sicht war es dabei besonders wichtig, dass diese neue Mission keine Sogwirkung für das Schlepperwesen darstellt.”
Der Fokus von EUNAVFOR „Irini” liegt auf der Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen durch Luftüberwachung, Satelliten und maritime Komponenten. Zusätzlich trägt die Mission zur Durchführung der UN-Maßnahmen gegen illegale Erdölausfuhren bei. Durch die Unterstützung des Kapazitätenausbaus der libyschen Küstenwache hilft EUNAVFOR MED „Irini” bei der Zerschlagung von Schlepper- und Menschenhandelsnetzwerken. Dabei liegt ein besonderes Augenmerk auf der Wahrung der Menschenrechte und dem richtigen Umgang mit schutzwürdigen Personen. Zur Verhinderung einer Sogwirkung für Schlepperschiffe wurde im Auftrag der Mission festgelegt, dass sich die operativen Elemente bei Erkennen einer derartigen Wirkung sofort aus dem Gebiet zurückziehen.
Neben den 15 österreichischen Stabsoffizieren können temporär bis zu 20 Personen zum Zwecke von Lufttransporten oder medizinischen Evakuierungsflügen mittels C-130 „Hercules” entsandt werden. Gleichzeitig mit der Entsendung wurde auch die Befugnisverordnung im Parlament behandelt und genehmigt.
