Im Rahmen der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft wird das Bundesheer verstärkt durch Unterstützungsleistungen in die nationale Sicherheitspolitik eingebunden sein.
„Ich bin davon überzeugt, dass wir die Leistungen auf der Unterstützungsebene und auf der inhaltlichen Ebene tadellos ausführen werden”, sagte Verteidigungsminister Mario Kunasek heute Freitag anlässlich der Präsentation der diversen Heeresbeiträge in der Wiener Maria-Theresien Kaserne (MTK).
Besonders Assistenzeinsätze für das Innenministerium, Flottenmanagement und eine verstärkte Luftraumsicherung sind laut Kunasek geplant. „Wir haben einiges vor in den nächsten sechs Monaten”, sagte er. Das Bundesheer sei „sehr gut vorbereitet”.
Das Personal des Bundesheeres werde „anlassbezogen hochgefahren”, konkrete Zahlen wollte Kunasek nicht nennen. Für den Einsatz während der Ratspräsidentschaft habe das Bundesheer 9,9 Millionen Euro budgetiert, von denen zwei Millionen jedoch von den anderen Ressorts refundiert würden. „Das reißt kein Loch ins Budget, damit ist man in einer ähnlichen Größenordnung wie bei der Präsidentschaft 2006”, erklärte Kunasek. „Sicherheit kostet”, sagte er, betonte jedoch, dass auch kosteneffizient gearbeitet werden müsse.
Konkret unterstütze das Bundesheer mit Transport und Logistik. 120 Unteroffiziere sind zu Fahrern mit Fahrtechniktraining ausgebildet worden und werden mit dem Personenschutz zusammenarbeiten. Porsche Österreich hat dem Bundesheer 153 Fahrzeuge zur Verfügung gestellt, die dem Verteidigungsminister durch einen Vertreter der Firma symbolisch übergeben wurden. Einen symbolischen Schlüssel dafür reichte der Minister an den Kdt. der Heereslogistik mit guten Wünschen für den Ablauf weiter.
Auch die Luftraumsicherung spiele eine große Rolle während der Ratspräsidentschaft. „Wir bilden eine Art ‚Dom’ um die Konferenzzentren, um alle Antwortmöglichkeiten in der Luft zu haben”, sagte der Kommandant der Luftraumüberwachung Rupert Stadlhofer. Neben einem Tieffliegererfassungsradar im Wiener Umland, werden Einsatzmittel vom Hubschrauber, über PC-7 bis zu Saab-105 und Eurofighter die verschiedenen Geschwindigkeits- und Höhenbänder gestaffelt abdecken, sollte sich – obwohl Wochen vorher allen Flugplätzen übermittelt – ein Pilot nicht an die diversen Luftsperrgebiete halten und in jene einfliegen. „Dann erhält er rasch Begleitung und das wird dann eine sehr teure Flugstunde”, so Stadlhofer.
Das Kommando Schnelle Einsätze (KSE) steht ebenfalls unterstützend bereit, um mit zivilen Kräften zusammenzuarbeiten. Die Mitglieder der KSE genossen eine spezielle Ausbildung, die beispielsweise auf Sanitätseinsätze oder den Einsatz nicht letaler Mittel fokussierte. Zusätzlich fallen die ABC-Abwehr, die Militärstreife, der Personenschutz und die Pioniere in das Aufgabengebiet der KSE. Entsprechende Geräte wurden am Freitag in der MTK präsentiert bzw. punkto Dekontamination auch vorgeführt.
