Der Coronakrise zum Trotz schraubt China seine Militärausgaben weiter nach oben. Der Anstieg liegt mit 6,6 Prozent neuerlich über dem erwarteten Wirtschaftswachstum, allerdings unter den Plus 7,5 Prozent des Vorjahres.
Die Corona-Krise hat China schwer getroffen. Die Auswirkungen konnten im Land nach anfänglicher Negierung des Problems zwar mithilfe harter Maßnahmen in überschaubarem Rahmen gehalten werden, trotzdem ist die Kommunistische Partei in den vergangenen Monaten mit ungewohnt viel Kritik konfrontiert. Die anfänglichen Fehler in Wuhan haben die Schwächen des Systems klar vor Augen geführt, beim jährlichen Volkskongress Ende Mai bemühten sich Staatschef Xi Jinping und die 4.000 Deligierten daher trotz ungewöhnlicher Umstände (Virustests, …) demonstrativ um Normalität und die Demonstration von Selbstbewusstein.
Ministerpräsident Li Keqiang verzichtete auf die ansonsten übliche Verkündung des Wachstumsziels für das laufende Jahr und kündigte stattdessen wachstumsfördernde Initiativen wie Investitionen in die digitale Infrastruktur, günstige Kredite und Steuererleichterungen für die Privatwirtschaft an. Die nach den USA zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt war im ersten Quartal um 6,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum geschrumpft und damit zum ersten Mal überhaupt seit Einführung der Quartalsstatistik 1992. Experten sprechen von der schwersten Wirtschaftskrise seit der Kulturrevolution.
Dessen ungeachtet will China seine Militärausgaben im laufenden Jahr um 6,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf umgerechnet 163 Milliarden Euro steigern. Der Anstieg dürfte damit deutlich über dem erwarteten Wirtschaftswachstum liegen, das war allerdings auch schon im vergangenen Jahr der Fall, als das Militärbudget um 7,5 Prozent gestiegen war, die Wirtschaftsleistung aber „nur“ um 6,1 Prozent zugelegt hatte. Trotz des Anstiegs entsprechen Chinas Rüstungsausgaben nur etwa einem Viertel des US-Verteidigungsbudget, das im vergangenen Jahr bei 686 Milliarden US-Dollar (rund 604 Milliarden Euro) lag.
