Wenn die EU nun nach Mali auch ein Militärkontingent in die Zentralafrikanische Republik entsendet, so ist das wenig überraschend, weil es einem Gesamtkonzept folgt. Bereits im Dezember 2007 haben die Afrikanische Union (AU) und die EU eine gemeinsame Afrika-EU-Strategie beschlossen, die als Startschuss für ein neues gegenseitiges Verständnis und eine intensivierte Kooperation galt.
Gemeinsam will man in Zukunft auf gleicher Augenhöhe nach Lösungen in acht Bereichen, darunter Friede und Sicherheit, demokratische Regierungsform und Menschenrechte sowie Klimawandel und Migration, streben. Angesichts der Tatsache, dass sich ein Großteil der bewaffneten Konflikte in Afrika ereignet und etliche Staaten als fragil gelten, kommt der Zusammenarbeit im Sicherheitssektor erhöhte Bedeutung zu.
Ziel der gemeinsamen Anstrengungen wäre es letztlich, „afrikanische Lösungen für afrikanische Probleme” zu ermöglichen. Deshalb wird dem Aufbau einer Sicherheitsarchitektur samt zugehörigen Kapazitäten im polizeilichen, im militärischen und im Rechtsbereich große Aufmerksamkeit gewidmet. Trainingsmissionen der EU wie für Somalia, in Mali oder nun in der Zentralafrikanischen Republik bilden einen Pfeiler des internationalen Engagements. Zudem können rasche Stabilisierungseinsätze mittelgroßer Militärkontingente erforderlich sein, wenn afrikanische Truppen nicht rechtzeitig oder in erforderlicher Qualität beziehungsweise Quantität verfügbar sind. Militärisches Engagement ergibt aber nur dann Sinn, wenn es Teil eines Gesamtpakets ist. Denn die mittel- und langfristige Absicht kann nur sein, afrikanische Staaten in die Lage zu versetzen, Sicherheit und Frieden und damit die Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung in Eigenregie zu schaffen. Das wird dauern, ist aber der einzig Erfolg versprechende Weg.
Zu einem EU-Engagement in Afrika gibt es keine Alternative, denn über kurz oder lang werden ungelöste afrikanische Probleme auch zu europäischen Problemen. Im Umkehrschluss könnte ein prosperierendes Afrika für die EU große Vorteile bringen. Neben solidarischen und moralischen Überlegungen gibt es daher auch sehr pragmatische politische, wirtschaftliche und Sicherheitsgründe, die selbst für Österreich Gültigkeit haben und eine Beteiligung an internationalen, insbesondere EU-Aktivitäten erfordern und rechtfertigen.
Lesen Sie dazu auch die Analyse „Liegt in Bangui der Schlüssel zum Erfolg?” von IFK-Experte Gerald Hainzl. Hier geht es außerdem zu weiteren Beiträgen von IFK-Leiter Brigadier Walter Feichtinger.
