In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerin Elisabeth Köstinger hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Sonntag weitere Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus angekündigt.
„Sehr geehrte Damen und Herren, wir leben in fordernden Zeiten. Wie unser Bundeskanzler gesagt hat, in der herausforderndsten Zeit, seit dem Zweiten Weltkrieg. Gerade in solche Zeiten tut es gut, sich auf die Soldatinnen und Soldaten des Österreichischen Bundesheeres verlassen zu können.
Daher ist das Bundesheer derzeit in vielen Bereichen im Einsatz:
- Dies reicht von der AGES-Hotline,
- zur Unterstützung bei Grenzkontrollen in Tirol,
- zur Produktion von Desinfektionsmitteln für das Bundesministerium für Justiz,
- bishin zur Unterstützung der Konzerne REWE und Spar beim Transport und beim Nachschlichten von Lebensmitteln.
Sie sehen, die Einsatzfelder des Bundesheeres sind aktuell so vielseitig wie noch nie und das Heer ist gefordert, wie schon lange nicht mehr. Aktuell ist davon auszugehen, dass diese Einsatzfelder noch mehr werden und die Anforderungen an unser Aufgebot an Person und Gerät ebenso steigen wird.
Für uns ist bei all diesen Einsätzen vor allem eines wichtig: Wir müssen unser Heer einsatzfähig halten. Sowohl was Gerät als auch Personal angeht. Wir werden daher zu besonderen Maßnahmen greifen. Zu Maßnahmen, die aber sehr wohl Gebote der Stunde sind.
Diese gliedern sich in zwei Bereiche:
Erstens: Alle Grundwehrdiener, die nach Ende ihres sechsmonatigen Dienstes abrüsten hätten sollen, werden nicht abrüsten. Grundlage dazu ist Paragraph 23a des Wehrgesetzes. Diese Maßnahme betrifft jedenfalls alle Grundwehrdiener, die Ende März abrüsten hätten sollen.
Zweitens: Eine Einberufung von Milizsoldaten wird geprüft, um diese im Anlassfall rasch durchführen zu können. Dabei handelt es sich um einzelne Teile der Miliz und nicht um alle Soldatinnen und Soldaten im Milizstand.
Welche Teile der Miliz das sein sollen, wird derzeit geprüft. Wichtig ist uns hier vor allem eine Botschaft an alle Milizsoldatinnen und -soldaten: Ruhe bewahren! Alle Einberufenen werden rechtzeitig per Einberufungsbefehl informiert. Ich bitte daher auch, nur den offiziellen Kanälen des Bundesheeres zu vertrauen. Es kursieren hier ja bereits die wildesten Gerüchte, diese sind zu ignorieren.
Werte Soldatinnen und Soldaten, fordernde Tage und Wochen stehen vor uns. Die Republik und vor allem unsere Mitbürger brauchen euch. Denn eure Mitbürger vertrauen auf euch.
Es lebe das Österreichische Bundesheer! Es lebe die Republik Österreich!”
