Das Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI hat einen neuen Bericht zu den tatsächlichen Militärausgaben der Volksrepublik China seit 2010 herausgegeben. Die Angaben varriieren – abhängig von der Quelle – erheblich.

Laut offiziellem Haushalt betrugen Chinas Militärausgaben im Jahr 2019 etwa 144 Milliarden Euro, während externe Schätzungen von 165 Milliarden Euro für das Jahr 2019 ausgehen, das Pentagon die Ausgaben mit mehr als 186 Milliarden Euro für 2018 beziffert und das Londoner Internationale Institut für strategische Studien (IISS) sogar mit bis zu 215 Milliarden Euro für 2019 rechnet. Derart starke Abweichungen erklären sich durch Chinas geringe und sehr lückenhafte öffentliche Transparenz in Militärfragen, weshalb westliche Institute und Analysten sowie einige Experten in China die Vollständigkeit des offiziellen Haushalts bereits seit Längerem in Frage stellen.

Sie argumentieren, dass die offiziellen chinesischen Ausgaben nicht alle Aktivitäten rund um das gesamte chinesische Militär abdecken. Aufwendungen für einige militärische Aktivitäten würden demnach ganz oder teilweise außerhalb des offiziellen nationalen Verteidigungsbudgets liegen. Beispielsweise werde die militärische Forschung und Entwicklung vielerorts an Universitätsinstitute und zunehmend auch an Firmen(konglomerate) ausgelagert. Schwierig zu bewerten und einzuschätzen seien auch die Ausgaben für paramilitärische Kräfte wie Grenzschutz- und Sonderpolizeikräfte, die (militarisierte) Küstenwache sowie staatliche Fischereiflotten, für den Infrastrukturbau rund um letztlich militärische Zwecke – wie auf den Inseln im südchinesischen Meer – sowie größere Waffenimporte wie zuletzt der Zulauf von Su-35-Jets und S-400-Luftverteidigungssystemen.

@ArchivDieser neue (englischsprachige) Bericht der Autoren Nan Tian und Fei Su enthält eine Aktualisierung der Einschätzung von SIPRI, wie chinesische Militärausgaben am besten erfasst werden können. Er baut auf früheren Forschungen rund um offizielle chinesische Haushaltsdokumente sowie auf westlichen und chinesischen Forschungsergebnissen zur Ermittlung der Militärausgaben auf, welche außerhalb der offiziellen Angaben getätigt werden. Den dabei entstehenden Eindruck, dass Geld für diese Schlüsselbereiche dort offenbar keine Rolle spielen, erhielt auch Militär Aktuell bereits mehrfach im Kontakt mit chinesischen Streitkräften.

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