Was die Spatzen bereits länger von den Dächern pfiffen, scheint nun fix: Die bislang bündnisfreien nordeuropäischen Länder Schweden und Finnland werden ein Aufnahmegesuch für die NATO stellen und sich dem transatlantischen Militärbündnis anschließen.
Am 13. Mai hat das Parlament in Stockholm einen sicherheitspolitischen Bericht veröffentlicht, wonach – eher vorsichtig formuliert – eine NATO-Mitgliedschaft Schwedens das Konfliktrisiko in Nordeuropa senken würde. „Eine schwedische NATO-Mitgliedschaft würde die Schwelle für militärische Konflikte erhöhen und somit einen Abschreckungseffekt in Nordeuropa haben”, hieß es in dem 40-seitigen Bericht. Zwei Tage später haben sich dann auch die (minderheits)regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsidentin Magdalena Andersson für einen Beitritt des Landes zur NATO ausgesprochen. Damit ebnen sie – historisch waren sie am engsten der jahrhundertealten Neutralität und Bündnisfreiheit verbunden – den Weg für ein Aufnahmegesuch, mit dem das skandinavische Land sich wohl dem westlichen Verteidigungsbündnis anschließen wird. Die Entscheidung der Sozialdemokraten dürfte jedenfalls zu einer ausreichenden Mehrheit im schwedischen Rysdag führen. Weite Teile der Opposition haben bereits zuvor ihre Zustimmung zu einem NATO-Aufnahmeantrag signalisiert. Wie Schwedens Ministerpräsidentin Magdalena Andersson erläuterte, sollen aber „in den Beitrittsverhandlungen Vorbehalte gegen die Stationierung von Atomwaffen sowie gegen dauerhafte Stützpunkte in Schweden” festgehalten werden.
„Wladimir Putin soll in den Spiegel schauen, wenn es darum geht, wer für den NATO-Beitritt Finnlands verantwortlich ist.“
Schon einen Tag zuvor hat Finnland sein „Ja” zu einem NATO-Beitritt bekanntgegeben. Der finnische Präsident Sauli Niinistö meinte am 12. Mai, dass sich Wladimir Putin in den Spiegel schauen soll, wenn es um die Frage geht, warum sich Finnland der NATO anschließen möchte. Gemeinsam mit Regierungschefin Sanna Marin gab Niinistö an diesem Tag bekannt, dass die finnische Regierung demnächst bereits den offiziellen Antrag auf Aufnahme in die NATO stellen wird. Das finnische Parlament muss zwar noch zustimmen, aber dort gilt eine Mehrheit bereits als sicher, die Zustimmungsraten in den Umfragen liegen weiterhin bei mehr als 75 Prozent.
„Der dem Finnischen Reichstag vorgelegte Bericht kommt zu dem eindeutigen Schluss, dass eine NATO-Mitgliedschaft Finnlands der Stabilität des Ostseeraums und Nordeuropas eindeutig zuträglich wäre”, hieß es in der gemeinsamen Stellungnahme. Niinistö betonte dabei auch, dass man militärisch keine Probleme mit der Integration sehe. Und in der Tat hat das finnische Militär nie aufgehört, konventionelle Verteidigung gegenüber Russland zu priorisieren. Im Gegensatz zu vielen europäischen NATO- und EU-Staaten, den USA oder Schweden, standen für die Finnen nie weltweite Stabilisierungseinsätze oder ähnliches im Vordergrund. Fähigkeiten, insbesondere die Präzisions-Artillerie, aber auch Luftabwehr- und Anti-Schiffsraketen sind in nennenswerter Anzahl vorhanden, während solche im Rest Europas sukzessive außer Dienst gestellt und nicht mehr nachbeschafft wurden.
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Die NATO wird durch die Entscheidung der beiden Länder in der Region deutlich gestärkt. Alleine die Finnen (rund fünf Millionen Einwohner) können kurzfristig 280.000 Männer und Frauen mobilisieren, langfristig angeblich sogar bis zu 900.000. Im Land entscheiden sich aktuell 70 Prozent aller jungen Männer für den Wehrdienst, viele verbinde er fürs Leben. Im ganzen Land sind zudem ab einer bestimmten Wohnhäuser-Größe Schutzräume verpflichtend. Ein Zivilschutzamt hält 54.000 Bunker- und Schutzraumanlagen in Schuss und Bevorratung, allein in Helsinki sollen so 900.000 Menschen Zuflucht finden können. 2020 existierten in ganz Finnland Schutzräume in denen 4,4 Millionen Menschen (90 Prozent der Bevölkerung) untergebracht werden können. Und es wird betont, dass diese bei Bedarf auch Gästen und Touristen offenstehen.
