Heute Dienstag empfing Verteidigungsminister Mario Kunasek seinen kroatischen Amtskollegen Damir Krstičević in Wien zu einem Arbeitsgespräch. Thema des Gesprächs war unter anderem die militärische Kooperation zwischen Österreich und Kroatien – insbesondere im Ausbildungsbereich.
Minister Kunasek betonte besonders vor dem steigenden Migrationsdruck auf der Westbalkanroute die Notwendigkeit, die militärische Kooperation mit Kroatien auf ein neues Niveau zu heben. Im Zusammenhang damit ist die Neueröffnung des Büros eines österreichischen Verteidigungsattachés in Zagreb zu sehen.
Bezüglich der KFOR-Mission im Kosovo und EUFOR/ALTHEA in Bosnien-Herzegowina stellte Kunasek klar, dass die internationale militärische Präsenz nach wie vor erforderlich sei. Österreich habe seinen Anteil an der Bosnien-Mission daher erst kürzlich um 150 Mann erhöht. Mittelfristig sei klar, dass es im Lichte der EU-Westbalkan-Strategie nötig werden wird, schrittweise lageangepasste Adaptierungen der Truppenpräsenz vorzunehmen.
„Ich bin davon überzeugt, dass insbesondere der nachhaltige Aufbau der militärischen Kapazitäten der Westbalkan-Partner von wesentlicher Bedeutung ist. Durch eine höhere Einsatzfähigkeit der nationalen Streitkräfte des Westbalkans wird eine Steigerung der Resilienz und damit eine Verbesserung der Sicherheit Europas möglich gemacht”, so Verteidigungsminister Kunasek.
Zum wiederholten Male betonte Minister Kunasek die Notwendigkeit einer Integration der Westbalkanstaaten in bestehende Prozesse der europäischen Sicherheitsarchitektur. Die Minister erörterten dabei die mögliche Beteiligung der Westbalkanstaaten an der gemeinsamen Grenzschutzübung der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC) in Ungarn 2019. „Österreich hat auf EU-Ebene stets betont, dass es wichtig ist, nicht übereinander, sondern miteinander zu sprechen. Nicht zuletzt angesichts des zunehmenden Migrationsdrucks ist es sehr wichtig, dass wir unseren Partnern auf Augenhöhe begegnen. Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Migranten auf der Westbalkanroute um fast 50 Prozent gestiegen”, so Kunasek weiter.
Als weiteren Punkt besprachen die Minister das PESCO-Projekt zur ABC-Abwehr, das Österreich und Kroatien gemeinsam mit den anderen CEDC-Staaten entwickelt haben. Neben den CEDC-Partnern interessieren sich insbesondere auch Frankreich und Italien dafür, in diesem Sicherheitsprojekt mitzuwirken. „Das Interesse einiger ,großer’ EU-Staaten unterstreicht die Bedeutung dieses Vorhabens und zeigt, dass wir gemeinsam ein attraktives Projekt entwickelt haben, das einen essentiellen Beitrag zum Schutz Europas leisten wird”, so der österreichische Verteidigungsminister.
