Am Nachmittag des 7. April besuchte Verteidigungsministerin Klaudia Tanner die Assistenzsoldatinnen und -soldaten am Grenzübergang in Nickelsdorf. Dort konnte sich die Bundesministerin ein Bild über die Arbeit jener Soldatinnen und Soldaten machen, die für die Sicherheit an der Grenze sowie für die Unterstützung von gesundheitsbehördlichen Maßnahmen zuständig sind.
Nach Einweisung der Lage und einem kurzen Gespräch mit dem Militärkommandanten Brigadier Gernot Gasser und der Landeshauptmannstellvertreterin von Burgenland, Astrid Eisenkopf, zeigte sich Bundesministerin Tanner von der Professionalität der Soldaten vor Ort begeistert: „Ich bin sehr beeindruckt von den Leistungen unserer Soldaten und Soldatinnen hier an der Staatsgrenze im Burgenland. Sie beweisen jeden Tag Flexibilität, sie sind innovativ und leisten einen unschätzbaren Beitrag für die Sicherheit der Österreicherinnen und Österreicher. Ich danke ihnen für ihren Einsatz und bin stolz auf ihre Leistungen. Sie beweisen jeden Tag: Österreich kann sich auf das Bundesheer verlassen”, so die Ministerin.
Das Militärkommando Burgenland ist für den sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatz territorial verantwortlich. Die eingesetzten Kräfte, rund vier Kompanien, kommen aus dem Burgenland und aus Niederösterreich. Zusammen mit der Landespolizeidirektion Burgenland unterstützen die Soldaten bei gesundheitsbehördlichen Aufgaben wie Fiebermessungen, aber auch bei Grenzkontrollen, Abfertigung von LKWs sowie bei der Kontrolle von Zügen.
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verhindern wurden zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes entsprechende Schutzmaßnahmen, wie Abstand halten, kein Händeschütteln, größerer Abstand bei der Essenseinnahme, vermehrtes Händewaschen sowie zur Verfügung stellen von ausreichend Desinfektionsmittel getroffen. Um die Sicherheit der Truppe vor Ort gewährleisten zu können, wurden dem Auftrag entsprechende Schutzausrüstung ausgegeben (Schutzmasken, Handschuhe, Desinfektionsmitteln, …).
Im Jahr 2020 wurden bisher 786 Personen von Polizei und Bundesheer im Burgenland aufgegriffen. Zum Vergleich dazu lag die Zahl im Jahr 2019 bei 1.350. Von den insgesamt in Österreich rund 2.200 eingesetzten Soldaten, sind rund 550 an der burgenländischen Grenze. Davon versehen auch etwa 170 Aufschub-Präsenzdiener derzeit ihren Dienst in Nickelsdorf; diese sollen nach der gestrigen Einberufung durch Verteidigungsministerin Tanner ab Mai von den Milizsoldaten abgelöst werden.
Seit 2015 unterstützt Österreichische Bundesheer im Rahmen eines sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes an Österreichs Grenzen. Mit dem Ministerratsbeschluss vom 4. März 2020 wurde die Weiterführung des sicherheitspolizeilichen Assistenzeinsatzes an der österreichischen Staatsgrenze bis auf Weiteres verlängert.
